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Europäisches Patent · EP4389629 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4389629
Anmeldenummer
EP24175580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2020
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
11.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 19/24 (2006.01)
B65D 19/32 (2006.01)
Priorität
DE 102019203480 14.03.2019
Abgezweigt von
EP20711153
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 01.04.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

2in1 AG

c/o Dolder AG Immengasse 9, 4056 Basel

Erfinderin/Erfinder

Dehmel, Felix

01099 Dresden, DE

Gysin, Pascal

4450 Sissach

Theinert, Justus

70191 Stuttgart, DE

Weckner, Kai

98693 Ilmenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.