VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4389636 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4389636
- Anmeldenummer
- EP23218329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 47/04 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)B65D 23/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 202219321 20.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARDET, Philippe
69830 Saint-Georges-de-Reneins, FR
CHAVE, Frederic
69830 Saint-Georges-de-Reneins, FR
HOOD, Graeme
4132 Muttenz
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.