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Europäisches Patent · EP4389958 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4389958
- Anmeldenummer
- EP23207218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- D06F 58/20 (2006.01)D06F 58/24 (2006.01)
- Priorität
- TR 202220285 23.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAHIN, FURKAN
34445 ISTANBUL, TR
GEZE, EMRE
34445 ISTANBUL, TR
GUNERI, BATUHAN
34445 ISTANBUL, TR
TABAK, SELCUK
34445 ISTANBUL, TR
ULUSOY, VEDAT
34445 ISTANBUL, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.