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Europäisches Patent · EP4390079 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4390079
- Anmeldenummer
- EP23214240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F01P 3/20 (2006.01)F01P 7/16 (2006.01)F01P 11/04 (2006.01)F02B 75/22 (2006.01)F01P 3/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022201694 19.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NODA, Takehiro
Osaka-shi, JP
MATSURA, Yoshimitsu
Osaka-shi, JP
KASHIWABARA, Hiroshi
Osaka-shi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.