VERDICHTER MIT TRICHTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4390131 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4390131
- Anmeldenummer
- EP23219843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 29/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202263434703 P 22.12.2022US 202318530916 06.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gehret, Natalie M.
Sidney, 45365-0669, US
Lochner, Jason P.
Sidney, 45365-0669, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.