TRANSPORTSYSTEM FÜR BIOSTIMULATOR
Europäisches Patent · EP4390165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4390165
- Anmeldenummer
- EP24174711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2020
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16C 25/00 (2006.01)A61N 1/375 (2006.01)
- Priorität
- US 201962843126 P 03.05.2019US 202016838865 02.04.2020
- Abgezweigt von
- EP20723639
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KERNS, Scott
Cologne, MN 55322, US
GOODMAN, Daniel
Minnetonka, MN 55305, US
WEBER, Adam
Minnetonka, MN 55345, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.