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Europäisches Patent · EP4390166 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4390166
Anmeldenummer
EP23216756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16C 33/58 (2006.01)
F16C 33/72 (2006.01)
F16C 33/78 (2006.01)
F16J 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022214033 20.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huot-Marchand, Marie-Joelle

89240 Diges, FR

Bredoire, Vincent

89240 Pourrain, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.