ÖLVERSORGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4390182 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4390182
Anmeldenummer
EP23216401
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
12.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16H 61/00 (2006.01)
F16H 61/02 (2006.01)
F16H 57/04 (2010.01)
Priorität
AT 509802022 21.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

VDS Holding GmbH

Gewerbepark 6, 4493 Wolfern, AT

Erfinderin/Erfinder

Mayr, Wilfried

4431 Haidershofen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.