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Europäisches Patent · EP4390186 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4390186
- Anmeldenummer
- EP23216747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16J 15/00 (2006.01)F16J 15/322 (2016.01)F16J 15/324 (2016.01)F16C 33/78 (2006.01)F03B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022214031 20.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hofmann, Matthias
97422 Schweinfurt, DE
Baumann, Michael
97503 Gädheim, DE
Memmel, Marcel
97714 Ebenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.