GASVERSORGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4390211 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4390211
Anmeldenummer
EP23204342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
17.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F17C 13/08 (2006.01)
Priorität
JP 2022205541 22.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho, Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

HOTTA, Yutaka

Toyota-shi,, 471-8571, JP

SUGIURA, Koji

Toyota-shi,, 471-8571, JP

UCHIMURA, Chihiro

Toyota-shi,, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.