BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4390213 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4390213
Anmeldenummer
EP23217982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
18.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F21S 4/28 (2016.01)
F21S 8/02 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
F21Y 103/10 (2016.01)
F21V 17/02 (2006.01)
Priorität
IT 202200026142 20.12.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Music & Lights S.r.l.

Via A. Olivetti, snc, 04026 Minturno Latina, IT

Erfinderin/Erfinder

GABRIELLI, Andrea

47924 Rimini, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.