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Europäisches Patent · EP4390220 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4390220
- Anmeldenummer
- EP22858390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F21V 11/08 (2006.01)F21S 43/14 (2018.01)F21S 43/31 (2018.01)F21S 43/40 (2018.01)F21W 103/60 (2018.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- JP 2021134923 20.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/030408 09.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/022069 23.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Norihiko
Shizuoka-shi, Shizuoka 424-8764, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.