KODIERGERÄT
Europäisches Patent · EP4390329 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4390329
- Anmeldenummer
- EP23217080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01D 5/34 (2006.01)G01D 5/38 (2006.01)G03F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22275164 20.12.2022EP 22275165 20.12.2022EP 22275166 20.12.2022EP 22275167 21.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McADAM, Simon Eliot
Wotton-under-Edge, GL12 8JR, GB
BALE, Richard James
Wotton-under-Edge, GL12 8JR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.