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Europäisches Patent · EP4390612 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4390612
- Anmeldenummer
- EP22216167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)G06F 1/3234 (2019.01)G06F 1/3287 (2019.01)G06F 1/3215 (2019.01)G06F 1/3231 (2019.01)H03K 17/955 (2006.01)A61B 5/0531 (2021.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.