OPTISCHER SENSOR
Europäisches Patent · EP4390758 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4390758
- Anmeldenummer
- EP22215272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06K 7/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Droemer, Jörg
72574 Bad Urach-Wittlingen, DE
Sanzi, Friedrich
73230 Kirchheim/Teck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.