VERFAHREN ZUR ZUSTANDSÜBERPRÜFUNG EINER KOMPONENTE EINES FÖRDERERS, COMPUTERPROGRAMM UND SYSTEM

Europäisches Patent · EP4390785 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4390785
Anmeldenummer
EP22215294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/00 (2026.01)
G06Q 10/08 (2024.01)
G06Q 10/0833 (2023.01)
G06Q 10/087 (2023.01)
G06Q 10/0875 (2023.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

BEUMER Group GmbH & Co. KG

Oelder Strasse 40, 59269 Beckum, DE

Erfinderin/Erfinder

Hiebler, David

8020 Graz, AT

Temmer, Stefan

8010 Österreich, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.