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Europäisches Patent · EP4391233 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4391233
- Anmeldenummer
- EP22216617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2022
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01Q 15/18 (2006.01)G01S 7/40 (2006.01)G01S 13/90 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WOLLERSHEIM, Michael
02150 Espoo, FI
CRAWFORD, Scott
02150 Espoo, FI
MILLER, Trevor
02150 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.