ÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4391403 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4391403
Anmeldenummer
EP24174310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2015
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
16.04.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04L 5/00 (2006.01)
H04L 27/26 (2006.01)
H04B 7/0413 (2017.01)
Priorität
JP 2014090477 24.04.2014
JP 2014105006 21.05.2014
Abgezweigt von
EP15782378
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Yutaka

Osaka 571-0057, JP

KIMURA, Tomohiro

Osaka 571-0057, JP

OUCHI, Mikihiro

Osaka 571-0057, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.