ÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4391403 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4391403
- Anmeldenummer
- EP24174310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2015
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)H04L 27/26 (2006.01)H04B 7/0413 (2017.01)
- Priorität
- JP 2014090477 24.04.2014JP 2014105006 21.05.2014
- Abgezweigt von
- EP15782378
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURAKAMI, Yutaka
Osaka 571-0057, JP
KIMURA, Tomohiro
Osaka 571-0057, JP
OUCHI, Mikihiro
Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.