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Europäisches Patent · EP4391460 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4391460
Anmeldenummer
EP22927574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04L 12/28 (2006.01)
H04L 65/1069 (2022.01)
H04L 67/141 (2022.01)
H04L 67/104 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/038986 19.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/084633 25.04.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IIDA, Mitsuhiro

Fukui-shi, Fukui 9188104, JP

FUKUGI, Shigeo

Fukui-shi, Fukui 9188104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.