DOPPELPHOSPHOR-RADPROJEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4391527 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4391527
Anmeldenummer
EP23211187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
05.03.2025
Schutz endet spätestens
20.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04N 9/31 (2006.01)
Priorität
US 202217994138 25.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  2. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Christie Digital Systems USA, Inc.

10550 Camden Drive, Cypress, CA 90630, US

Erfinderin/Erfinder

Perkins, Michael

Kitchener, N2H 6S5, CA

Li, Mang

Waterloo, N2K 4G1, CA

Salimi, Abdul Waheed

Cambridge, N1P 1B6, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.