VERFAHREN ZUR BEREITSTELLUNG EINES AUDIO- UND/ODER VIDEOINHALTS UND TRANSCODIERUNGSPROXY ZUR IMPLEMENTIERUNG DES BESAGTEN VERFAHRENS

Europäisches Patent · EP4391559 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4391559
Anmeldenummer
EP22306960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
19.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04N 21/44 (2011.01)
H04N 21/2343 (2011.01)
H04N 21/2362 (2011.01)
H04N 21/8547 (2011.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 29.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  4. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Broadpeak

15 Rue Claude Chappe Zone des Champs Blancs, 35510 Cesson Sevigne, FR

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

GUERY, Pierre-Jean

35510 CESSON SEVIGNE, FR

RICHARD, Vincent

35510 CESSON SEVIGNE, FR

GAGEOT, Dylan

35510 CESSON SEVIGNE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.