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Europäisches Patent · EP4391706 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4391706
- Anmeldenummer
- EP24160970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H04W 28/02 (2009.01)H04W 76/20 (2018.01)H04L 67/141 (2022.01)H04L 67/148 (2022.01)H04L 69/14 (2022.01)
- Priorität
- US 201662401385 P 29.09.2016
- Abgezweigt von
- EP22207306
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 05.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
97074 Würzburg, DE
81737 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.