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Europäisches Patent · EP4391721 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4391721
Anmeldenummer
EP23207217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
30.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H05B 6/06 (2006.01)
H05B 6/12 (2006.01)
Priorität
TR 202219752 20.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKTAY, ULAS

34445 ISTANBUL, TR

ASLAN, SEZER

34445 ISTANBUL, TR

ERKEN, AHMET

34445 ISTANBUL, TR

ORKUN, OZAN

34445 ISTANBUL, TR

ICEN, UGUR CAN

34445 ISTANBUL, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.