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Europäisches Patent · EP4391749 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4391749
Anmeldenummer
EP22216025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2022
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aptiv Technologies AG

Spitalstrasse 5, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

KORTA, Jakub

31-241 Kraków, PL

DOLOT, Tomasz

30-429 Kraków,, PL

PUCHALA, Grzegorz

30-836 Kraków, PL

ZBOROWSKI, Jakub

30-552 Kraków, PL

WISNIOWSKI, Michal

32-590 Libiaz, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.