LUFTDURCHSETZTE SÜSSWARE
Europäisches Patent · EP4391818 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4391818
- Anmeldenummer
- EP22769626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2022
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A23G 3/34 (2006.01)A23G 3/44 (2006.01)A23G 3/48 (2006.01)A23G 3/52 (2006.01)
- Priorität
- EP 21193520 27.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/073775 26.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/025935 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2026
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CELIGUETA TORRES, Isabel
York Yorkshire YO10 3UP, GB
LAZIDIS, Aristodimos
York Yorkshire YO30 4UH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.