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Europäisches Patent · EP4391818 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4391818
Anmeldenummer
EP22769626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2022
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
25.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A23G 3/34 (2006.01)
A23G 3/44 (2006.01)
A23G 3/48 (2006.01)
A23G 3/52 (2006.01)
Priorität
EP 21193520 27.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/073775 26.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/025935 02.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2026

  2. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CELIGUETA TORRES, Isabel

York Yorkshire YO10 3UP, GB

LAZIDIS, Aristodimos

York Yorkshire YO30 4UH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.