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Europäisches Patent · EP4391869 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4391869
- Anmeldenummer
- EP22758600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2022
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A47C 17/70 (2006.01)A47C 19/20 (2006.01)
- Priorität
- NL 2029050 25.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2022/050484 23.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/027583 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE LA HAYE, Cornelis Franciscus
2597 RP 's-Gravenhage, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.