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Europäisches Patent · EP4391946 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4391946
Anmeldenummer
EP22764507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2022
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
21.05.2025
Schutz endet spätestens
07.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61B 18/24 (2006.01)
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
US 202163236633 P 24.08.2021
US 202217882586 07.08.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/039678 08.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/027887 02.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  3. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COOK, Christopher A.

Laguna Niguel, CA 92677, US

SCHULTHEIS, Eric

San Clemente, CA 92673, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.