SYSTEME ZUR HERZSTIMULATION MIT BETABLOCKERN

Europäisches Patent · EP4392130 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4392130
Anmeldenummer
EP22772694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2022
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
23.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61N 1/362 (2006.01)
A61N 1/365 (2006.01)
Priorität
US 202163237029 P 25.08.2021
US 202263266387 P 04.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/041289 24.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/028095 02.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BURNAM, Michael

Ashland, OR 97520, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.