DYNAMISCHE FLEXIONSPLATTE
Europäisches Patent · EP4392150 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4392150
- Anmeldenummer
- EP22860693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2022
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A63B 22/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202163237410 P 26.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/000455 04.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/026093 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Valet Patent Services, LLP, Greg Sach, c/o SwissMailBox Sàrl, Rue Le-Corbusier 12, Suite 129, 1208 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
MAPARA, Ali
Toronto, Ontario M4W 1P9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.