MACHINE DE TRI D'OBJETS COMPRENANT UN CONVOYEUR D'ALIGNEMENT D'OBJETS
Europäisches Patent · EP4392352 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4392352
- Anmeldenummer
- EP22765161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2022
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/22 (2006.01)B07C 5/02 (2006.01)B07C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 2108891 25.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/073617 24.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/025858 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BREYSSE, Steve
07800 SAINT GEORGES LES BAINS, FR
REYNAUD, David-Henri
26000 VALENCE, FR
PANO, Damien
26000 VALENCE, FR
REBOUL, Jean-Michel
26260 SAINT DONAT, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.