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Europäisches Patent · EP4392602 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4392602
- Anmeldenummer
- EP22783294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2022
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D01F 6/62 (2006.01)D01D 5/247 (2006.01)D01F 6/92 (2006.01)D01F 1/08 (2006.01)D01D 5/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 21196170 10.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/075084 09.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/036919 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 12.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.