BRENNSTOFFSYSTEM FÜR EIN KRAFTWERK
Europäisches Patent · EP4392657 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4392657
- Anmeldenummer
- EP22769894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2022
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F02M 21/02 (2006.01)B60K 15/03 (2006.01)F17C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202112038 23.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/073517 23.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/025821 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GUERRATO, Diego
Kent ME7 3SU, GB
WILSON, Neil
Rochester Kent ME14 3AD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.