SCHWACHSTELLENDETEKTOR FÜR EINEN PFEILSCHAFT
Europäisches Patent · EP4392731 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4392731
- Anmeldenummer
- EP23799334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F42B 35/00 (2006.01)F41B 5/14 (2006.01)F42B 6/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202217735226 03.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/052253 09.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/214217 09.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 19.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Benavente, Jose A.
San Luis Potosi, 78214, MX
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.