SENSOR FÜR DIE ABSTANDS- ODER POSITIONSMESSUNG
Europäisches Patent · EP4392736 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4392736
- Anmeldenummer
- EP23805460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01B 7/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022211847 09.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2023/200207 04.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/099522 16.05.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BILLER, Benedikt
94469 Deggendorf, DE
KASBERGER, Julian
94099 Ruhstorf an der Rott, DE
REINDL, Norbert
94081 Fürstenzell, DE
WISSPEINTNER, Thomas
94496 Ortenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.