LIGATURERKENNUNG

Europäisches Patent · EP4392956 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4392956
Anmeldenummer
EP22768905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2022
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
21.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G08B 21/04 (2006.01)
Priorität
GB 202112046 23.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/052168 22.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/026036 02.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Safehinge Primera Limited

44 Speirs Wharf, Glasgow G4 9TH, GB

Erfinderin/Erfinder

THOMAS, Gus

Glasgow G4 9TH, GB

IZOD, Martin

Glasgow G4 9TH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.