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Europäisches Patent · EP4393084 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4393084
Anmeldenummer
EP22765685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2022
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
16.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04B 10/073 (2013.01)
H04B 10/40 (2013.01)
H04B 10/50 (2013.01)
Priorität
US 202117458208 26.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/040648 17.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/027930 02.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHAOUCH, Hacene

Santa Clara, CA 95054, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.