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Europäisches Patent · EP4393337 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4393337
- Anmeldenummer
- EP23218200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A41B 9/06 (2006.01)A41B 17/00 (2006.01)A41D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022208419 26.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Koshida, Manami
Hyogo, 650-8555, JP
Nishi, Toshiaki
Hyogo, 650-8555, JP
Matsumoto, Tatsufumi
Hyogo, 650-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.