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Europäisches Patent · EP4393392 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4393392
Anmeldenummer
EP23219954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 5/06 (2006.01)
A61B 5/287 (2021.01)
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 202218091347 29.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOVARI, Assaf

2066717 Yokneam, IL

ALTMANN, Andres Claudio

2066717 Yokneam, IL

FRIED, Shlomo

2066717 Yokneam, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.