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Europäisches Patent · EP4393466 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4393466
Anmeldenummer
EP23196009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
06.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61H 19/00 (2006.01)
A61H 23/02 (2006.01)
A61H 9/00 (2006.01)
Priorität
CN 202211694029 28.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  3. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Duan, Zhi

Yuanjiang City, Hunan Province, CN

Erfinderin/Erfinder

Duan, Zhi

Yuanjiang City, Hunan Province, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.