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Europäisches Patent · EP4393559 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4393559
- Anmeldenummer
- EP23217715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A63C 9/086 (2012.01)A63C 9/08 (2012.01)A63C 7/10 (2006.01)A43B 5/04 (2006.01)A43C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2213984 20.12.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Damiani, Laurent
74370 Villaz, FR
Pollet-Villard, Marie
74230 Les Clefs, FR
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