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Europäisches Patent · EP4393722 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4393722
- Anmeldenummer
- EP22861240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2022
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60C 9/20 (2006.01)B60C 9/22 (2006.01)B60C 9/28 (2006.01)B60C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021135988 24.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/031215 18.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/026952 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIMORI Hiroki
Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-8601, JP
HARIKAE Shinya
Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-8601, JP
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