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Europäisches Patent · EP4393723 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4393723
Anmeldenummer
EP23219078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
20.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60C 11/01 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
B60C 13/00 (2006.01)
B60C 11/11 (2006.01)
B60C 13/04 (2006.01)
Priorität
JP 2022209933 27.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome, Chuo-ku,, Kobe-shi, Hyogo-ken 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Naoya

Kobe-shi, 651-0072, JP

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