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Europäisches Patent · EP4393727 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4393727
Anmeldenummer
EP23218004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2022211100 28.12.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire Corporation

TOYO TIRE CORPORATION

2-2-13 Fujinoki,, Itami-shi, Hyogo 6640847, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIHARA, Seiya

Itami-shi, 6640847, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.