GELÄNDEFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4393738 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4393738
Anmeldenummer
EP23219573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
21.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60K 5/00 (2006.01)
B60K 5/04 (2006.01)
Priorität
CN 202211742546 30.12.2022
CN 202310959799 01.08.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FANG, Ying

Hangzhou, Zhejiang Province, CN

SHU, Guiming

Hangzhou, Zhejiang Province, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.