SÄULENMODUL
Europäisches Patent · EP4393797 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4393797
- Anmeldenummer
- EP23161649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 63/02 (2006.01)B62D 65/04 (2006.01)B60Q 1/00 (2006.01)B60Q 1/05 (2006.01)B60Q 1/26 (2006.01)B60Q 1/32 (2006.01)B60Q 1/50 (2006.01)B60Q 5/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220188768 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hyundai Mobis Co., Ltd.
Gangnam-gu Seoul 06141, KR
Erfinderin/Erfinder
SHIN, Cheon Seop
Seoul, KR
CHUNG, Sang Il
Seoul, KR
JIN, Tae Kyoung
Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.