GRÄTSCHSITZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4393799 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4393799
Anmeldenummer
EP23212960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
28.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B62J 9/12 (2020.01)
Priorität
JP 2022210597 27.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA HATSUDOKI KABUSHIKI KAISHA

Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha

2500 Shingai, Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

WAKIMOTO, Yojiro

Iwata-shi, 4388501, JP

SHINOHARA, Shoya

Iwata-shi, 4388501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.