GRÄTSCHSITZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4393800 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4393800
Anmeldenummer
EP23213595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
30.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B62J 9/12 (2020.01)
B62K 19/46 (2006.01)
Priorität
JP 2022210590 27.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA HATSUDOKI KABUSHIKI KAISHA

Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha

2500 Shingai, Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

NIFCO INC.

Nifco Inc.

5-3 Hikarinooka, Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

Erfinderin/Erfinder

SHINOHARA, Shoya

Iwata-shi 4388501, JP

NAOI, Hajime

Yokosuka-shi 2398560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.