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Europäisches Patent · EP4393848 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4393848
- Anmeldenummer
- EP23164273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2023
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 27/04 (2006.01)B65G 27/32 (2006.01)B65G 43/00 (2006.01)
- Priorität
- PL 44335122 30.12.2022
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Akademia Gorniczo-Hutnicza im. Stanislawa Staszica w Krakowie
30-059 Krakow, PL
Erfinderin/Erfinder
Bednarski, Lukasz
25-432 Kielce, PL
Klemiato, Maciej
37-310 Kraków, PL
Czubak, Piotr
30-150 Kraków, PL
Cieplok, Grzegorz
41-400 Mys owice, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.