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Europäisches Patent · EP4394135 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4394135
Anmeldenummer
EP23206559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2023
Veröffentlicht
03.07.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
26.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E02F 9/16 (2006.01)
B62D 33/06 (2006.01)
Priorität
JP 2022208881 26.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kubota Corporation

5-54, Ofukacho Kita-ku, Osaka-shi, Osaka 530-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Ken

Sakai-shi, Osaka 5900908, JP

HAYASHI, Yosuke

Sakai-shi, Osaka 5900908, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.