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Europäisches Patent · EP4394230 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4394230
- Anmeldenummer
- EP24170507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2014
- Veröffentlicht
- 03.07.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F24C 3/08 (2006.01)F24C 15/32 (2006.01)F16L 37/098 (2006.01)
- Priorität
- KR 20140039837 03.04.2014
- Abgezweigt von
- EP22185104
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIE, Jeahyuk
153-802 Seoul, KR
YANG, Ingyu
153-802 Seoul, KR
KIM, Youngsoo
153-802 Seoul, KR
KIM, Yangho
153-802 Seoul, KR
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